Warum ich in keiner Partei bin.

Diese Frage wird mir erstaunlich oft gestellt: Warum bist du eigentlich in keiner Partei?

Die ehrliche Antwort lautet: Weil ich mich derzeit keiner Partei so zugehörig fühle, dass ich bereit wäre, meinen Namen und meine Überzeugungen dauerhaft mit ihrem gesamten Programm, ihrem Personal und ihrer politischen Linie zu verbinden.

Ganz ohne Parteierfahrung bin ich allerdings nicht. In jungen Jahren war ich Mitglied der FDP – zu einer Zeit, in der die FDP noch eine andere Partei war als heute. Fairerweise muss ich ergänzen: Auch ich war damals eine deutlich jüngere Version meiner selbst. Vermutlich waren sowohl die Partei als auch ich überzeugt davon, schon ziemlich genau zu wissen, wie die Welt funktioniert. Heute bin ich bei uns beiden etwas skeptischer.

Warum ich keine eigene Partei gründe

Der Gedanke, eine eigene Partei zu gründen, kam mir tatsächlich mehr als einmal. Denn wenn ich mit Menschen länger und intensiver diskutiere, stelle ich häufig etwas Interessantes fest: Viele sind wesentlich vernünftiger, differenzierter und kompromissbereiter, als es die öffentliche politische Debatte vermuten lässt.

Sobald man Parteifarben, Personen und die üblichen Schlagworte beiseitelässt und stattdessen über konkrete Probleme und mögliche Lösungen spricht, liegt man oft erstaunlich nah beieinander.

Die Schwierigkeit beginnt dort, wo aus einem vernünftigen Gespräch eine politische Organisation werden soll.

Dafür braucht es nicht nur Ideen und Überzeugungen, sondern auch öffentliche Präsenz, Netzwerkarbeit, Mitgliedergewinnung, Organisationstalent, endlose Sitzungen und vermutlich die Fähigkeit, denselben Satz zehnmal hintereinander in ein Mikrofon zu sagen, ohne dabei sichtbar die Lebensfreude zu verlieren.

Mich reizt an Politik weniger die Rolle einer Gallionsfigur als die Verantwortung für konkrete Aufgaben. Öffentlichkeit gehört dazu; sie ist für mich Mittel, nicht Selbstzweck. Eine Partei aufzubauen hieße jedoch, einen erheblichen Teil der Kraft in den eigenen Apparat zu investieren. Ich würde vermutlich noch die Formulierung des Grundsatzprogramms prüfen, während andere bereits drei Landesverbände gegründet und den ersten Streit um Listenplätze begonnen hätten.

Das ist aber nur die Antwort auf die Frage, warum ich selbst keine Partei gründe.

Die Antwort darauf, warum ich keiner bestehenden Partei angehöre, ist eine andere.

Was mir bei Parteien fehlt: der Mut zur Selbstkorrektur

Was ich bei nahezu allen Parteien vermisse, ist der Mut, nicht nur die politischen Gegner zu kritisieren, sondern regelmäßig auch die eigenen Überzeugungen, Entscheidungen und Grundpfeiler infrage zu stellen.

Eine Partei müsste aus meiner Sicht offen sagen können:

Wir haben uns geirrt.

Oder:

Diese Position war unter früheren Bedingungen vielleicht richtig, funktioniert heute aber nicht mehr.

Genau diese Bereitschaft erlebe ich viel zu selten.

Stattdessen werden einmal festgelegte Positionen häufig weiter verteidigt, selbst wenn neue Erkenntnisse, veränderte Rahmenbedingungen oder die praktische Erfahrung längst dagegensprechen. Eine Kurskorrektur wird schnell als Schwäche betrachtet, obwohl sie eigentlich ein Zeichen von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein wäre.

Wer innerhalb einer Partei die eigenen Grundsätze kritisch hinterfragt, gilt schnell als unbequem, illoyal oder als Gefahr für die viel beschworene Geschlossenheit.

Dabei sollte doch gerade das Gegenteil gelten: Eine gute Partei müsste diejenigen besonders ernst nehmen, die bereit sind, auch die eigenen Positionen immer wieder auf den Prüfstand zu stellen.

Für mich ist diese Fähigkeit zur Selbstkritik keine Nebensache. Sie ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für Fortschritt.

Was Fortschritt für mich bedeutet

Fortschritt bedeutet für mich nicht, grundsätzlich alles Bestehende abzuschaffen und durch etwas Neues zu ersetzen.

Neu ist nicht automatisch besser. Alt ist nicht automatisch richtig.

Fortschritt bedeutet für mich, regelmäßig und ergebnisoffen zu prüfen, ob das, was wir tun, noch funktioniert und ob es weiterhin einem möglichst großen Teil der Menschen dient.

Manchmal bedeutet Fortschritt, etwas Neues zu wagen.

Manchmal bedeutet er, etwas Bewährtes zu erhalten.

Und manchmal bedeutet Fortschritt auch, einen eingeschlagenen Weg wieder zu verlassen, weil man erkannt hat, dass er nicht funktioniert.

Das ist kein Scheitern. Das ist Lernen.

In der Politik scheint allerdings häufig das Gegenteil zu gelten. Dort wird lieber jahrelang mit großer Überzeugung in die falsche Richtung gelaufen, als einmal zuzugeben, dass man vielleicht besser abbiegen sollte.

Genau diese Offenheit für neue Erkenntnisse, Kritik und Veränderungen vermisse ich in den meisten Parteien.

Parteien werden zu ihrem eigenen Korsett

Eine Partei braucht gemeinsame Positionen, ein Programm und eine gewisse Geschlossenheit. Das ist organisatorisch nachvollziehbar.

Problematisch wird es für mich dort, wo diese Geschlossenheit wichtiger wird als die Wahrheit.

Wer einer Aussage des politischen Gegners zustimmt, muss sich beinahe schon dafür rechtfertigen. Wer eine Position der eigenen Partei kritisiert, gilt schnell als unzuverlässig. Und wer sagt, dass eine komplizierte Frage keine einfache Antwort hat, ist für eine politische Talkshow vermutlich ohnehin verloren.

Dabei sollte Politik nicht danach beurteilt werden, wer etwas sagt, sondern danach, ob es richtig, sinnvoll, finanzierbar und praktisch umsetzbar ist.

Ich kann in nahezu jeder Partei einzelne Positionen finden, die ich nachvollziehbar oder richtig finde.

Auch bei der AfD können einzelne Problembeschreibungen einen realen Missstand benennen. Daraus folgt für mich weder Zustimmung zu ihrem Gesamtbild noch zu ihrem politischen Stil; von vielen ihrer Positionen distanziere ich mich klar. Ein richtiger Befund wird aber nicht falsch, nur weil er aus einer Partei kommt, mit der mich sonst wenig verbindet.

Aber genauso finde ich auch bei Parteien, denen ich grundsätzlich näherstehe, Entscheidungen und Haltungen, die ich für falsch halte.

Genau darin liegt mein Problem mit einer festen Parteizugehörigkeit: Ich möchte eine gute Idee nicht ablehnen, nur weil sie von der „falschen“ Partei stammt. Und ich möchte eine schlechte Idee nicht verteidigen müssen, nur weil sie aus dem eigenen politischen Lager kommt.

Ein Parteibuch kann bei dieser Haltung schnell zum geistigen Korsett werden.

Der liberale Grundgedanke bleibt mir wichtig

Der Grundgedanke des Liberalismus ist für mich weiterhin einer der sinnvollsten politischen Ansätze.

Menschen sollten möglichst frei über ihr eigenes Leben entscheiden können. Der Staat sollte ihnen nicht vorschreiben, wie sie zu leben, zu denken oder ihr persönliches Glück zu definieren haben.

Freiheit bedeutet für mich allerdings nicht Beliebigkeit und auch nicht das Recht des Stärkeren.

Freiheit funktioniert nur gemeinsam mit Verantwortung.

Wer Freiheit fordert, muss auch bereit sein, die Konsequenzen der eigenen Entscheidungen zu tragen. Gleichzeitig muss eine liberale Gesellschaft diejenigen schützen, die sich nicht aus eigener Kraft helfen können.

Von der FDP der vergangenen Jahre und insbesondere von vielen ihrer Mandatsträger distanziere ich mich dennoch deutlich. Zu oft wurde der Liberalismus dort aus meiner Sicht auf wirtschaftliche Einzelinteressen, bestimmte gesellschaftliche Milieus und politische Symbolik reduziert.

Liberalismus darf nicht bedeuten, dass Gewinne privatisiert und die daraus entstehenden Probleme der Allgemeinheit überlassen werden.

Er darf aber ebenso wenig bedeuten, jede persönliche Entscheidung von staatlichen Vorgaben, Förderprogrammen und Formularen abhängig zu machen.

Der Staat sollte einen klaren und verlässlichen Rahmen setzen, Freiheit schützen, faire Chancen ermöglichen und die Einhaltung der Regeln durchsetzen.

Er sollte jedoch nicht versuchen, jedes gesellschaftliche Problem mit einer neuen Behörde, einem zusätzlichen Verbot und einem weiteren zwölfseitigen Antrag zu lösen.

Ein Sozialstaat muss helfen können – und deshalb tragfähig bleiben

Der Sozialstaat ist für mich eine der wichtigsten Errungenschaften unserer Gesellschaft.

Wer krank ist, unverschuldet seine Arbeit verliert, mit einer Behinderung lebt, im Alter Unterstützung benötigt oder sich vorübergehend nicht selbst helfen kann, darf nicht fallengelassen werden.

Eine wohlhabende und zivilisierte Gesellschaft braucht ein belastbares Sicherheitsnetz.

Dieses Netz muss allerdings diejenigen auffangen, die es tatsächlich benötigen. Es darf nicht so kompliziert, ineffizient und überladen werden, dass es irgendwann unter seinem eigenen Gewicht reißt.

Unser Sozialstaat ist inzwischen an vielen Stellen zu bürokratisch, zu wenig zielgerichtet und teilweise kaum noch in der Lage, zwischen echter Bedürftigkeit, falschen Anreizen und bewusstem Missbrauch sinnvoll zu unterscheiden.

Gleichzeitig verlieren gerade Menschen, die wirklich Hilfe benötigen, den Überblick über Zuständigkeiten, Formulare, Fristen und Voraussetzungen.

Das ist weder sozial noch effizient.

Ich vergleiche einen Staat gelegentlich mit einem Schiff.

Ein Schiff muss Menschen in Not helfen und seine Besatzung schützen. Es besitzt aber auch eine begrenzte Tragfähigkeit. Verantwortungsvolle Politik muss deshalb darauf achten, dass es stabil, manövrierfähig und einsatzbereit bleibt.

Denn wenn das Schiff untergeht, ist am Ende niemandem geholfen.

Dieses Bild soll nicht Menschen gegeneinander ausspielen. Es beschreibt lediglich eine Realität, die in politischen Debatten gern verdrängt wird: Finanzielle, organisatorische und gesellschaftliche Kapazitäten sind nicht unbegrenzt.

Deutschland befindet sich aus meiner Sicht bereits in einer deutlichen Schieflage.

Unsere sozialen Sicherungssysteme, die Infrastruktur, das Bildungssystem, die Kommunen, die medizinische Versorgung und die öffentliche Verwaltung stoßen vielerorts an ihre Grenzen.

Diese Probleme lassen sich nicht dadurch lösen, dass man jedes Jahr zusätzliche Leistungen verspricht und gleichzeitig jede Diskussion über Finanzierung, Prioritäten, Pflichten und Begrenzungen moralisch verdächtig macht.

Ein Sozialstaat, der dauerhaft mehr verspricht, als Wirtschaft und Gesellschaft tragen können, ist langfristig nicht sozial.

Er gefährdet gerade diejenigen, die tatsächlich auf ihn angewiesen sind.

Leistung muss sich lohnen

Eine Gesellschaft kann auf Dauer nur das verteilen, was zuvor erwirtschaftet wurde.

Dieser Satz klingt nicht besonders romantisch, wird aber auch durch häufiges Ignorieren nicht falsch.

Wir brauchen Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, Unternehmen aufzubauen, Risiken einzugehen, Steuern und Sozialabgaben zu zahlen, andere zu beschäftigen, in sozialen Berufen zu arbeiten, Kinder zu erziehen, Wissen zu vermitteln, Dinge zu reparieren und morgens aufzustehen, obwohl das Bett durchaus überzeugende Gegenargumente liefert.

Nicht jeder Mensch besitzt dieselben Voraussetzungen.

Nicht jeder kann dieselbe Leistung erbringen.

Und der Wert eines Menschen darf niemals allein an seinem Einkommen oder seiner wirtschaftlichen Produktivität gemessen werden.

Trotzdem muss eine funktionierende Gesellschaft Leistungsbereitschaft anerkennen und belohnen.

Wenn Menschen den Eindruck gewinnen, dass zusätzliche Arbeit, Verantwortung, Qualifikation und persönlicher Einsatz kaum noch einen Unterschied machen, entsteht Frust.

Wenn jemand mehr arbeitet, mehr Verantwortung übernimmt und dafür am Ende kaum besser dasteht als jemand, der sich bewusst gegen jede Form von Eigenleistung entscheidet, läuft etwas falsch.

Dabei geht es nicht darum, Menschen pauschal zu verurteilen oder jeden Leistungsempfänger unter Verdacht zu stellen.

Es geht um das Grundprinzip, dass sich eigener Einsatz spürbar lohnen muss.

Eine Gesellschaft braucht Leistungsträger – aber ebenso wichtig sind leistungsbereite Menschen. Nicht jeder muss Unternehmer, Spitzenverdiener oder Vorstandsvorsitzender sein. Leistung zeigt sich auch in Pflege, Handwerk, Erziehung, Ehrenamt und vielen Tätigkeiten, ohne die unser Alltag innerhalb weniger Tage zusammenbrechen würde.

Solidarität darf nicht bedeuten, Leistungsbereitschaft zu bestrafen.

Umgekehrt darf der Verweis auf Leistung aber auch nicht dazu dienen, jede gesellschaftliche Verantwortung abzulehnen.

Wir brauchen beides: ein Sicherheitsnetz für diejenigen, die Hilfe benötigen, und klare Anreize für diejenigen, die mehr leisten können und wollen.

Umweltschutz braucht Wirkung statt Symbolik

Auch der Schutz unserer Umwelt ist für mich von zentraler Bedeutung.

Saubere Luft, sauberes Wasser, gesunde Böden, eine verlässliche Energieversorgung und ein verantwortungsvoller Umgang mit natürlichen Ressourcen sind keine modischen Nebenthemen.

Sie betreffen unsere Lebensgrundlagen und die Zukunft kommender Generationen.

Gerade deshalb halte ich wenig von politischen Schnellschüssen, die vor allem dazu dienen, öffentlich zeigen zu können, dass man „etwas gemacht“ hat.

Eine Maßnahme ist nicht automatisch sinnvoll, nur weil sie gut gemeint ist oder sich auf einem Wahlplakat gut verkaufen lässt.

Entscheidend ist, ob sie tatsächlich Wirkung entfaltet.

Welche messbaren Verbesserungen bringt sie?

Welche Kosten entstehen?

Welche Nebenwirkungen gibt es?

Ist sie technisch umsetzbar?

Kann sie dauerhaft finanziert und gesellschaftlich getragen werden?

Und führt sie wirklich zu einer Verbesserung – oder wird das Problem lediglich an einen anderen Ort verschoben?

Umwelt- und Klimapolitik müssen faktenbasiert, technologieoffen und langfristig tragfähig sein.

Verbote können in bestimmten Fällen notwendig sein. Sie dürfen aber nicht zum bequemen Ersatz für Innovation, Infrastruktur, Forschung und eine realistische Gesamtstrategie werden.

Es bringt wenig, Emissionen statistisch aus Deutschland zu entfernen, wenn die entsprechende Produktion anschließend unter schlechteren Bedingungen im Ausland stattfindet.

Es bringt genauso wenig, Technologien aus ideologischen Gründen auszuschließen, bevor nüchtern geprüft wurde, welchen Beitrag sie tatsächlich leisten könnten.

Ich möchte Umweltschutz, der messbar etwas verbessert – und nicht nur das Gewissen der Verantwortlichen.

Politik darf nicht nur die eigene Klientel bedienen

Jede Partei behauptet, Politik für das ganze Land zu machen.

In der Praxis konzentrieren sich Parteien jedoch häufig auf bestimmte Wählergruppen, Verbände und gesellschaftliche Milieus.

Das ist bis zu einem gewissen Grad normal. Problematisch wird es dort, wo die Interessen der eigenen Klientel mit dem Gemeinwohl verwechselt werden.

Noch problematischer wird es, wenn Parteien nicht einmal mehr richtig erkennen, wer ihre eigene Klientel eigentlich ist und was diese Menschen tatsächlich beschäftigt.

Politik diskutiert oft über Begriffe, Symbole und Themen, die innerhalb politischer und medialer Blasen enorme Bedeutung besitzen.

Viele Menschen beschäftigen dagegen ganz andere Fragen:

Kann ich meine Wohnung noch bezahlen?

Ist mein Arbeitsplatz sicher?

Funktioniert die Schule meiner Kinder?

Bekomme ich zeitnah einen Arzttermin?

Ist die öffentliche Infrastruktur noch zuverlässig?

Kann der Staat seine eigenen Regeln überhaupt noch durchsetzen?

Und lohnt es sich für mich noch, mehr zu arbeiten und Verantwortung zu übernehmen?

Für mich muss Politik versuchen, unterschiedliche und teilweise widersprüchliche Interessen vernünftig auszugleichen.

Sie darf nicht einfach der lautesten Gruppe folgen oder jede Entscheidung danach ausrichten, wie sie bei der nächsten Wahl wirkt.

Das Gemeinwohl ist nicht die Summe möglichst vieler Wahlgeschenke.

Warum also keine Partei?

Weil ich mir die Freiheit erhalten möchte, jede politische Idee einzeln zu beurteilen.

Weil ich eine gute Position nicht ablehnen möchte, nur weil sie von der falschen Partei kommt.

Weil ich eine schlechte Position nicht verteidigen möchte, nur weil sie im Programm der vermeintlich richtigen Partei steht.

Weil ich Parteien vermisse, die Fehler offen eingestehen, ihre eigenen Grundannahmen überprüfen und neue Erkenntnisse nicht als Bedrohung betrachten.

Weil ich Freiheit und Verantwortung zusammen denke.

Weil ich einen starken, aber finanzierbaren und zielgerichteten Sozialstaat möchte.

Weil ich Solidarität wichtig finde, ohne Leistungsbereitschaft abzuwerten.

Weil ich wirksamen Umweltschutz möchte, aber keine wirkungslose Symbolpolitik.

Weil ich glaube, dass Deutschland weniger Lagerdenken und mehr nüchterne Problemlösung benötigt.

Und weil ich mich mit meinem Namen derzeit keiner Partei vollständig zugehörig fühlen kann.

Das bedeutet nicht, dass ich glaube, immer recht zu haben. Ganz im Gegenteil.

Auch meine eigenen Positionen sind nicht in Stein gemeißelt. Ich möchte sie regelmäßig hinterfragen, mit neuen Informationen abgleichen und ändern können, wenn bessere Argumente oder neue Fakten dafür sprechen.

Genau diese Freiheit möchte ich mir erhalten.

Vielleicht gibt es irgendwann eine Partei, in der ich mich wiederfinde.

Sie müsste mutig sein, ohne leichtsinnig zu werden.

Sozial, ohne die Realität der Finanzierung auszublenden.

Liberal, ohne Freiheit mit Verantwortungslosigkeit zu verwechseln.

Umweltbewusst, ohne sich von Ideologie statt von Fakten leiten zu lassen.

Sie müsste Leistung anerkennen, ohne den Wert eines Menschen allein an seiner wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu messen.

Und vor allem müsste sie bereit sein, ihre eigenen Überzeugungen regelmäßig infrage zu stellen.

Bis dahin bleibe ich parteilos.

Nicht, weil mir Politik egal wäre.

Sondern gerade deshalb, weil sie mir nicht egal ist.

Und sollte ich doch irgendwann eine eigene Partei gründen, wird ihr erster Programmpunkt vermutlich lauten:

Dieses Programm darf geändert werden, sobald jemand nachweislich eine bessere Idee hat.

Vermutlich wäre das zugleich der vernünftigste und politisch gefährlichste Satz im gesamten Programm.